• Aktuelles – 16.11.2021
    Es gelten die aktuellen COVID-19 Schutzmaßnahmen des Bundesgesundheitsministeriums NRW
  • Brandschutzhelfer nach
    DGUV 205-023
    Feuerlöschschulung für Mitarbeiter Ziele der Ausbildung sind der sichere Umgang mit und der Einsatz von Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden…
  • Deutschland nimmt Kinder aus zerstörtem Kinderkrankenhaus in Kiew auf
    Nach dem russischen Raketenangriff auf das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt in Kiew hat Deutschland am 18. Juli acht schwerkranke Kinder evakuiert und aufgenommen, die zuvor dort behandelt wurden. „Wir werden sie in deutschen Spezialkliniken gut versorgen. Unsere Hilfe soll der Ukraine Hoffnung geben: Wir lassen die Ukraine nicht im Stich“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
  • Lauterbach: Das Gesundheitswesen braucht eine Runderneuerung
    Mit vier Gesetzentwürfen, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat, setzt die Regierung die Runderneuerung des Gesundheitssystems fort: Die Notfallreform soll dafür sorgen, dass Menschen schneller und gezielt behandelt werden. Der Aufbau des Bundesinstituts BIPAM stärkt die Prävention. Mit dem Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz wird die Aufholjagd in der Digitalisierung fortgesetzt. Und die Transplantations-Reform ermöglicht Überkreuzspenden von Nieren.
  • Lauterbach: Medizinforschungsgesetz macht Entwicklung von Arzneimitteln in Deutschland attraktiver
    Der Bundestag hat das „Medizinforschungsgesetz“ in 2./3. Lesung beschlossen. Damit werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland deutlich verbessert. „Das Gesetz wird zu besserer Forschung in der Medizin in Deutschland führen“, so der Minister.
  • Erster Schritt für einheitliche Personalbemessung im Krankenhaus
    Krankenhäuser sind ab dem vierten Quartal 2024 verpflichtet, Daten zum Pflegepersonalbedarf zu erheben. Die Datenübermittlung wird quartalsweise erfolgen, erstmals bis zum 31. Januar 2025. Das ist Gegenstand der Pflegepersonalbemessungsverordnung, die am 1. Juli 2024 in Kraft tritt. Mit dem Inkrafttreten wird der erste Schritt zur Einführung einer verbindlichen Pflegepersonalbemessung (PPR2.0) vollzogen.
  • Lauterbach: Wir schaffen bessere Bedingungen für Hausärzte
    Der Deutsche Bundestag hat am 28. Juni den Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes in 1. Lesung beraten. Der Hausarztberuf soll damit deutlich attraktiver werden und Patienten leichter Zugang zur Behandlung bekommen. „Dieses Gesetz wird die ambulante Versorgung entscheidend verbessern“, so der Minister in seiner Rede.
  • Was ändert sich im August 2024?
    Das BAföG steigt. Die Verwaltung bietet mehr digitalen Service. Briefe kommen weiter zuverlässig, brauchen aber etwas länger. Zusätzliche Milliarden fließen in eine leistungsfähige Bahninfrastruktur. Diese und andere Regelungen treten im August in Kraft.
  • Kulturstaatsministerin Roth und Staatsminister Markus Blume zur weiteren Sanierung des Bayreuther Festspielhauses: "Die Zukunft des Festspielhauses ist gesichert"
    „Die Zukunft des Festspielhauses ist gesichert: Bund und Freistaat Bayern schultern die erforderliche Generalsanierung paritätisch. Für den zweiten Sanierungsabschnitt stellen wir insgesamt rund 170 Millionen Euro zur Verfügung“, erklärten Kulturstaatsministerin Claudia Roth und Bayerns Kunstminister, Markus Blume, bei der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung in Bayreuth im Vorfeld der Festspieleröffnung. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Bayreuther Festspiele sind […]
  • Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Nepal, Khadga Prasad Sharma Oli
    Sehr geehrter Herr Premierminister, ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Ernennung zum Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Nepal. Deutschland und Nepal blicken auf mehr als 60 Jahre diplomatischer Beziehungen zurück. Diese Zusammenarbeit wollen wir zum Wohle unserer beiden Länder fortsetzen. Für Ihre bevorstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik […]
  • Mehr Netto vom Brutto
    Höhere Freibeträge, mehr Kindergeld und angepasste Steuertarife: Mit diesen Verbesserungen entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Jahren erheblich. Das Kabinett hat dazu gesetzliche Regelungen auf den Weg gebracht.
  • Für eine schadstofffreie Umwelt
    Das Bundeskabinett hat den Transformationsbericht "Schadstofffreie Umwelt" verabschiedet. Der Bericht listet Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz von Mensch und Umwelt und für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaftsweise auf.